Abmahngefahr: Der Facebook „Like-Button“
Die Erstellung einer Internetseite ist ein schwieriges Unterfangen. Der Spagat zwischen Seriosität und Unterhaltung sowie zwischen Information und Überforderung erfordert Augenmaß und gestalterisches Geschick. Bei der Auswahl der Inhalte entscheiden sich Unternehmer vielfach dazu, soziale …
Internetrecht: Das lange Gedächtnis des Internets – Unterlassungserklärung und Suchmaschinen
Fast jeder Unternehmer wird bereits einmal die (leidvolle) Erfahrung gemacht haben, mit einer Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung konfrontiert worden zu sein. Die Gründe, die hierzu führen können, sind mannigfaltig. Verärgerte Mitbewerber können beispielsweise aufgrund …
Generalvollmacht und Patientenverfügung
Vorsorge (nicht nur) für Einzelunternehmer Vielfach werden in Deutschland nicht nur kleine mittelständische Unternehmen als Einzelunternehmen geführt. Dies ist in der Regel historisch begründet, weil das Unternehmertum sich in dieser wenig komplexen Rechtsform leicht Bahn …
Hilfe, die Post streikt! – Die Kündigung kommt zu spät an!
Die Post streikt! Diese Warnstreiks können zur Folge haben, dass Postsendungen nicht, wie dies sonst bei 94 % der Standardbriefe der Fall ist, am nächsten Tag beim Empfänger eingehen. Dies wird insbesondere dann zum …
Ratenzahlung – Ein Indiz für Zahlungsunfähigkeit?
Allein der Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung deutet nicht auf Zahlungsunfähigkeit hin. Der BGH hatte folgenden Sachverhalt (vereinfacht) zu entscheiden: Eine Factoring-GmbH (im Folgenden F-GmbH) kaufte zwei Forderungen der späteren Schuldnerin bei einem Dritten. Die Schuldnerin zahlte …
Grundstücksveräußerungen und Umsatzsteuer
Wenn auch die Umsatzsteuer häufig als „neutrale Lästigkeit“ empfunden wird, die lediglich Verwaltungsaufwand auslöst, am Ende aber eine Nullbelastung darstellt, ist dem in vielen Situationen zu widersprechen: Zwar ist die Idee der Nettobelastung beim Unternehmer …
Strafbefreiende Selbstanzeige: Werbungskostenabzug
Wenn im Rahmen einer so genannten steuerlichen Nacherklärung oder im Rahmen einer strafbefreienden Selbstanzeige für Altjahre vor 2009 Kapitalerträge nacherklärt werden, stellt sich die Frage, ob die mit der Nacherklärung einhergehenden Steuererklärungskosten möglicherweise als Werbungskosten …
Steuerhinterziehung: Steuerskandal in der Schweiz
Mit höchstem Erstaunen mussten wir vernehmen, dass der „Steuerhinterziehungs-Beihilfestaat“, die Schweiz, auf einmal zu einem „Steuerfahndungs-Unterstützungsstaat“ mutiert ist: Er erlaubt, dass mutmaßliche – keineswegs bewiesenermaßen – Steuersünder in Deutschland, die in der Schweiz Geld gehortet …
Neues zur arbeitsrechtlichen Rückzahlungsklausel für vom Arbeitgeber vorverauslagte Fortbildungskosten
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seinem Urteil vom 18.03.2014 – 9 AZR 545/12 erneut mit der Thematik auseinandergesetzt, ob eine zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbarte Rückzahlungsklausel bezüglich vom Arbeitgeber vorverauslagter Fortbildungskosten wirksam ist oder nicht. Dem lag …
Ertragsteuer: Risiko bei gemischter Schenkung
Es geschieht nicht selten, dass ein Unternehmer, der sein Unternehmen an den Nachfolger verkaufen will, aus verschiedenen Gründen nicht den vollen Verkehrswert des Unternehmens verlangt. Dies führt regelmäßig zu einer so genannten teilentgeltlichen Veräußerung, bei …