Rufbereitschaft liegt dann vor, wenn ein Mitarbeiter verpflichtet ist, au\u00dferhalb seiner regelm\u00e4\u00dfigen Arbeitszeit auf Abruf die Arbeit aufzunehmen, wobei er sich w\u00e4hrend der Rufbereitschaft an einem Ort eigener Wahl aufhalten kann, aber f\u00fcr den Arbeitgeber hierbei jederzeit erreichbar sein muss.<\/p>\n
Rufbereitschaft gilt nach deutschem Arbeitszeitrecht \u2013 sofern in dieser Zeit nicht tats\u00e4chlich gearbeitet wird \u2013 als Ruhezeit und damit gerade nicht als Arbeitszeit.<\/p>\n
Entscheidung des EuGH<\/strong><\/p>\n Allerdings hatte der Europ\u00e4ische Gerichtshof (Urteil vom 21.02.2018 \u2013 C-518\/15) einen Fall zu beurteilen, in dem ein belgischer Feuerwehrmann auf Verg\u00fctung f\u00fcr seine zu Hause geleisteten \u201eRufbereitschaftsdienste\u201c klagte. Hintergrund war, dass er nach den Vorgaben seines Arbeitgebers bei einem Anruf innerhalb von acht Minuten am Einsatzort sein musste. In seinem Urteil kam der EuGH in diesem Fall zu dem Ergebnis, dass solche Wartezeiten dann als Arbeitszeit zu betrachten seien, wenn dem Arbeitnehmer faktisch Vorgaben seitens des Arbeitgebers gemacht werden, wo der Mitarbeiter sich w\u00e4hrend der Rufbereitschaft aufzuhalten habe, was dann der Fall sei, wenn er nur ein sehr eng bemessenes Zeitfenster (hier: 8 Minuten) zur Verf\u00fcgung hat, um am Einsatzort zu sein.<\/p>\n