Rechtsverletzungen im Internet sind schnell geschehen. Ein Link zu einer (Dritt-) Seite oder einem (eigenen) Angebot ist z\u00fcgig gesetzt, Passagen in AGB aktualisiert oder ein Bild auf den Server hochgeladen.<\/p>\n
Die Schnelllebigkeit des modernen Kommunikationszeitalters erh\u00f6ht den Druck auf alle Anbieter, st\u00e4ndig neue und interessante Inhalte anbieten zu m\u00fcssen. So sollen die umworbenen Adressatenkreise auf die Online-Pr\u00e4senzen gelotst und danach zum \u201eWiederkommen\u201c bewegt werden. Dies geht nur durch Aktualit\u00e4t, denn diese wird vom Besucher erwartet. All dies f\u00fchrt im Einzelfall zum Vorrang der Schnelligkeit vor der Obacht.<\/p>\n
Ist ein Fehler aber einmal gemacht und dadurch beispielsweise gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das Datenschutzrecht (BDSG), das Markenrecht (MarkenG) oder das Urheberrecht (UrhG) versto\u00dfen worden \u2013 die Konstellationen sind mannigfaltig \u2013, ist die Abmahnung von Konkurrenten, Verbraucherverb\u00e4nden oder Schutzrechtsinhabern meist nicht weit. Mitunter wird nach Verst\u00f6\u00dfen gezielt gesucht und aus der Abmahnung ein Gesch\u00e4ft gemacht!<\/p>\n
\u00c4rgerlich ist es in diesem Fall bereits, bei berechtigter Abmahnung die Kosten der Rechtsverfolgung \u00fcbernehmen und gegebenenfalls Schadensersatz leisten zu m\u00fcssen.<\/p>\n
Weil aber im Rahmen der regelm\u00e4\u00dfig abzugebenden Unterlassungserkl\u00e4rung eine Vertragsstrafe f\u00fcr zuk\u00fcnftige Verst\u00f6\u00dfe gleicher Art \u00fcbernommen wird \u2013 nur so ist die Wiederholungsgefahr aus der Welt zu schaffen und ein gerichtliches Verfahren zu verhindern \u2013, ist es h\u00f6chst \u00e4rgerlich und daneben kostenintensiv, wenn der Versto\u00df eben nicht abgestellt wurde und deshalb die Vertragsstrafe geleistet werden muss.<\/p>\n
Der Abgemahnte hat n\u00e4mlich daf\u00fcr zu sorgen, dass die abgemahnte Handlungsweise endg\u00fcltig unterlassen wird. Hierbei werden oftmals Vers\u00e4umnisse gemacht.<\/p>\n
Es reicht in der Regel nicht, lediglich die abgemahnten Inhalte von der Internetpr\u00e4senz zu l\u00f6schen! Der Abgemahnte muss daneben die Verletzungshandlung \u201eauf allen Kan\u00e4len\u201c unterlassen. Hierzu geh\u00f6rt nicht nur, wie das OLG Celle mit Urteil vom 29.01.2015 (Az.: 13 U 58\/14) entschieden hat, die entsprechenden Daten etwa aus den Angeboten und Speichern von Suchmaschinenbetreibern (Stichwort: \u201eGoogle-Cache\u201c) zu entfernen bzw. entfernen zu lassen.<\/p>\n
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Es sind auch die entsprechenden Daten auf den eigenen Servern zu l\u00f6schen, was h\u00e4ufig genug vergessen wird! Wurde beispielsweise ein Foto unberechtigt ver\u00f6ffentlicht, ist mit dem Bereitstellen auf der Homepage zwingend bereits ein Link zur Datei auf dem jeweiligen Server zur Verf\u00fcgung gestellt oder eine Unterseite auf der Homepage erstellt worden. L\u00f6scht der Abgemahnte das Bild von der Internetpr\u00e4senz oder den Link zur Unterseite, w\u00e4hrend diese gleichwohl noch \u00fcber den urspr\u00fcnglichen Link \u2013 der Abmahnende hat sich diesen beispielsweise (wohlwissend!) gespeichert und gibt ihn direkt in den Browser ein \u2013 auf dem Server zu erreichen sind, liegt eine (andauernde) Verletzung vor und die Vertragsstrafe ist verwirkt (AG Hannover, Urteil vom 26.02.2015 \u2013 Az.: 522 C 9466\/14).<\/p>\n
Wer sich des Internets zur Werbung bedient, dem sei daher das Folgende mit auf den Weg gegeben:<\/p>\n